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Beschlüsse des Haupt-und Finanzausschusses 2009

Sitzungstag: 21.01.

  • Beschluss 01/2009:
    Herr Dr. Spillecke ist zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gewählt worden.

  • Beschluss 02/2009:
    Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Abs.1 BauGB zum Neubau einer Betriebsstätte im "Gewerbegebiet I" Prösen

  • Beschluss 03/2009:
    Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Abs.1 BauGB zur Errichtung einer KfZ-Reifen- und Beulentechnik Service -Station in Prösen

  • Beschluss 04/2009:
    Bestätigung der Eilentscheidung vom 09.01.2009 - Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Prösen

  • Beschluss 05/2009:
    Beschluss über die Errichtung einer Telekommunikationsanlage in der Gemeinde Haida
    - wurde zur Beschlussfassung an die Gemeindevertretung verwiesen.

  • Beschluss 06/2009:
    Beschluss über einen Grundstücksverkauf im OT Reichenhain

  • Beschluss 07/2009:
    Beschluss über einen Grundstücksverkauf in der Flur 3 der Gemarkung Haida

  • Beschluss 08/2009:
    Beschluss über einen Grundstückstausch in der Gemarkung Saathain

  • Beschluss 09/2009:
    Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung über die Grundstücksnutzung und der Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit im Grundbuch von Saathain für den Wasser- und Abwasserverband Elsterwerda

  • Beschluss 10/2009:
    Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung über die Grundstücksnutzung und der Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit im Grundbuch von Reichenhain für den Wasser- und Abwasserverband Elsterwerda


Sitzungstag: 04.03.

  • Beschluss 11/2009:
    Umnutzung und Umbau eines Nebengebäudes und einer Garage zur Kfz- Werkstatt in Haida


Sitzungstag: 15.04.

  • Beschluss 12/2009:
    Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, ein Flurstück und einen Teil eines Flurstückes in der Gemarkung Haida zu verkaufen.

  • Beschluss 13/2009:
    Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch zur Errichtung eines Regenwasserrückhaltebeckens im Gewerbegebiet I in Prösen.


Sitzungstag: 08.07.

  • Beschluss 16/2009:
    Grundstückskauf in der Flur 3 der Gemarkung Stolzenhain a. d. Röder
    Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, Flächen in der Gemarkung Stolzenhain zu erwerben.


Sitzungstag: 16.09.

  • Beschluss 17/2009:
    Grundstückskauf in der Gemarkung Saathain, Flur 3
    Der Haupt-und Finanzausschuss beschließt, in der Gemarkung Saathain das Flurstück 458, Flur 3, zu verkaufen.

  • Vorlage 18/2009:
    Diese Vorlage wurde nicht zur Abstimmung gestellt.

  • Beschluss 19/2009:
    Dokumentations- und Werbefilm über die Gemeinde Röderland
    Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dass Elster-TV einen Dokumentations-und Werbefilm über die Gemeinde Röderland erstellt.


Sitzungstag: 02.12.

  • Beschluss 20/2009:
    Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Abs. 1 BauGB zur Mastverstärkung  an einem vorhandenen E-Plus Stahlgittermast durch Anbau von zusätzlichen  Mobilfunkantennen
    Das gemeindliche Einvernehmen nch § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch wird erteilt, da dem Vorhaben bauplanungsrechtliche Gründe nicht entgegenstehen.

  • Beschluss 21/2009:
    Abschluss eines Nutzungsvertrages für das Flurstück 313, Flur 3, Gemarkung Stolzenhain a. d. Röder, für die Erstaufforstung in Folge Waldumwandlung
    Der Haupt-und Finanzausschuss stimmt dem Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Nutzung des Flurstücks 313, Flur 3, Gemarkung Stolzenhain a. d. Röder, für die Erstaufforstung in Folge von Waldumwandlung zu, wenn die Oberförsterei Elsterwerda dieser Maßnahme als Erstaufforstung in Folge Waldumwandlung anerkennt.
    Dieser Beschluss wurde am 14.12.2011 mit Beschluss 02/2011 aufgehoben!

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